Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) für Privatpersonen

Geschrieben von matthias.rost am 10. Januar 2023. Veröffentlicht in Uncategorized.

I. Allgemeines

1.1 Lieferungen und Leistungen der CET Technology GmbH („Auftragnehmer“) erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“), unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

1.2 Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes personenbezogene Daten nur erfasst, verarbeitet und firmenintern weitergegeben werden, soweit dies für die Abwicklung der geschäftlichen Beziehungen erforderlich ist. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzbestimmungen.

1.3 Wir sind berechtigt, Fotos von installierten Photovoltaikanlagen unter Angabe des Standortes (PLZ, Ort) zu Werbezwecken zu verwenden und zu veröffentlichen. Dies sind insbesondere Prospektmaterial, Internetseiten und redaktionelle Veröffentlichungen und Anzeigen in Presseorganen.

II. Beratung

2.1 Die Beratung beim Verkauf von Photovoltaikanlagen erfolgt auf der Basis der aktuellen Gesetzeslage. Die Rentabilitätsberechnungen basieren auf diesem Rechtsstand. Wirtschaftlichkeitsberechnungen und darin enthaltene Ertragsprognosen stellen lediglich Berechnungsbeispiele dar und sind nicht verbindlich. Die Gesetzeslage kann sich ändern, was Auswirkung auf die Einspeisevergütung sowie die Rentabilität haben kann. Hierin ist keine Beschaffenheitsgarantie zu sehen.

2.2 In technischer Hinsicht wird die durchschnittliche Sonneneinstrahlung für die jeweilige Region, sowie die bestmögliche Ausrichtung und Montage zu Grunde gelegt. Diese Werte können schwanken und sich verändern, insbesondere bei Klimaveränderungen. Die beispielhaften Rentabilitäts-berechnungen basieren auf den vorstehend dargestellten Parametern. Eine Veränderung der Parameter kann die Rentabilität beeinflussen.

2.3 Wir beraten nicht in Bezug auf die Gewährung von öffentlichen Fördermitteln. Der Auftraggeber ist eigenverantwortlich verpflichtet, sich vor dem Kauf über etwaige öffentliche Förderprogramme und deren Voraussetzungen zu unterrichten. Wir übernehmen keine Gewähr für die baurechtliche Zulassung des Vorhabens des Auftraggebers noch prüfen wir die Voraussetzungen für eine Genehmigung. Hierzu muss sich der Auftraggeber selbst bei den zuständigen Behörden erkundigen und ggf. entsprechende Genehmigungen einholen.

III. Pflichten des Auftraggebers

3.1 Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass der Untergrund, auf dem die Photovoltaikanlage errichtet werden soll, eine zusätzliche Tragkraft von mindestens 20 kg/m² Belastung aufweist. Der Auftraggeber sichert zu, dass sein Gebäude die erforderliche statische Eigenschaft aufweist. Er unternimmt alle hierzu erforderlichen Maßnahmen, um eine ordnungsgemäße Installation sicherzustellen. Darüber hinaus sichert er zu, dass das Gebäude, insbesondere das Dach, frei von Asbest und vergleichbar gefährlichen Stoffen ist.

3.2 Alle Mauer-, Stemm- und Erdarbeiten sowie eine Absturzsicherung sind bauseits durch den Auftraggeber zu stellen.

IV. Vertragsschluss

4.1 Jedes Angebot des Auftragnehmers an den Auftraggeber ist auch im Rechtssinne ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages, das der Auftraggeber innerhalb von vier Wochen annehmen kann. Eine Annahme des Auftraggebers später als vier Wochen nach Angebot stellt ein eigenes Angebot des Auftraggebers auf Abschluss eines Vertrages dar. Dieses Angebot kann der Auftragnehmer innerhalb von zwei Wochen durch Übersendung eines Auftragsbestätigungsschreibens auch in Textform annehmen.

4.2 Jedes Angebot des Auftragnehmers steht unter dem Vorbehalt der technischen Umsetzbarkeit und der Netzzusage des zuständigen Energieversorgers.

4.3 Jedes Angebot des Auftragnehmers steht weiter unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Lieferung durch dessen Zulieferer. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung dem Auftraggeber unverzüglich erstatten.

4.4 In unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind und nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorausgesetzten Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Hierin ist keine Beschaffenheitsgarantie zu sehen.

4.5 Handelsübliche Abweichungen die auf Grund von Gesetzen, behördliche Anweisung oder technische Verbesserung erfolgen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.

4.6 Zugesicherte Eigenschaften, Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantien müssen gesondert schriftlich vereinbart worden sein.

V. Lieferung

5.1 Angaben zu Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht anderweitig ausdrücklich in Textform vereinbart.

5.2 Von uns im Angebot angegebene oder verbindlich vereinbarte Lieferzeiten setzen voraus, dass der Auftraggeber seinerseits sämtliche zu liefernde Unterlagen, erforderliche Genehmigungen und Freigaben sowie Pläne, vollständige technische Anforderungen und für die Leistungserbringung notwendige Angaben zur Verfügung gestellt hat, die vereinbarten Zahlungsbedingungen eingehalten hat und allen sonstigen Verpflichtungen aus dem Vertrag nachgekommen ist. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängern sich die angegebenen Fristen um die Dauer des jeweiligen Eingangs der entsprechenden Unterlagen/Informationen.

5.3 Sie können vier Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Falls wir einen ausdrücklich als verbindlich vereinbarten Liefertermin oder eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Lieferfrist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5.4 Die Frist zur Lieferung verlängert sich darüber hinaus angemessen in Fällen höherer Gewalt und aller unvorhergesehenen, erst nach Vertragsabschluss eingetretenen Leistungshindernisse, die wir nicht zu vertreten haben, darunter fallen insbesondere auch behördliche Maßnahmen, Pandemien, Streik, Aussperrung, Störungen der Verkehrswege, Schadprogramme und Angriffe Dritter auf die benötigten IT-Systeme, nationale wie internationale Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts (Embargo etc.) sowie die nicht rechtzeitige oder ordnungsgemäße Belieferung von uns dies. Dies gilt auch in Fällen, in denen wir uns bereits in Verzug befinden; das Vorliegen entsprechender Hindernisse wird unverzüglich mitgeteilt. Ausnahmsweise besteht eine Verpflichtung zur Lieferung nicht, wenn der Auftragnehmer seinerseits beim Zulieferer ordnungsgemäß bestellt hat, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert worden ist (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist weiterhin, dass der Auftragnehmer die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat und den Auftraggeber über diesen Umstand unverzüglich informiert hat. Zudem darf der Auftragnehmer nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

VI. Preise

6.1 Soweit sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt, versteht sich der Preis als Festpreis und enthält die Lieferung ab Werk bzw. Lager inklusive Verpackung, Fracht, Zoll, Versicherung, Montage, sonstige Nebenkosten und am Liefertag geltender gesetzlicher Umsatzsteuer.

6.2 Für den Fall, dass für die Lieferung einer Anlage im Vertrag eine Lieferzeit von mehr als vier Monaten nach Abschluss des Vertrages bedungen ist und sich die beim Auftragnehmer tatsächlich anfallenden Mehr- oder Minderkosten, insbesondere aufgrund tariflicher Änderungen und/oder Materialpreisänderungen für die jeweilige Ware und/oder Bauteile, geändert haben, passen wird den vereinbarten Preis dergestalt an, dass der bei Vereinbarung des Preises kalkulierte Gewinn (Ertrag minus Aufwand) gleich bleibt. Wir haben die Preisanpassung gegenüber dem Auftraggeber nachvollziehbar zu begründen. Sofern hieraus eine Preiserhöhung um mehr als 5% resultiert, ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, es sei denn, die längere Lieferzeit beruht auf einem Umstand, den der Auftraggeber zu vertreten hat. Für den Fall, dass wir bereits zulässige Teillieferungen zu unveränderten Preisen erbracht haben und diese Teillieferungen für den Auftraggeber brauchbar sind, besteht das Rücktrittsrecht des Auftraggebers bezüglich der bereits gelieferten Waren nicht. Unbeschadet dessen, werden wir dem Auftraggeber jede beabsichtigte Preiserhöhung mindestens vier Wochen vorher in Textform mitteilen.

VII. Zahlungsbedingungen

7.1 Bei Auftragserteilung sind 10 % des Gesamtrechnungsbetrages sofort nach Rechnungserhalt als Anzahlung fällig zu entrichten. Am Tag der Lieferung der Anlage sind 75 % des Gesamtrechnungsbetrages zur Zahlung fällig. Der Restbetrag in Höhe von 15 % Gesamtrechnungsbetrages ist innerhalb von 14 Tagen nach erfolgter technischer Inbetriebnahme durch den Auftragnehmer fällig.

7.2 Die Aufrechnung ist nur mit von uns schriftlich anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich. Ein Zurückbehaltungsrecht wegen von uns schriftlich anerkannter oder rechtskräftig festgestellter Forderungen kann nur im Hinblick auf solche Ansprüche geltend gemacht werden, die sich unmittelbar aus diesem Vertrag ergeben. Im Übrigen ist ein Zurückbehaltungsrecht ausgeschlossen.

VIII. Eigentumsvorbehalt

8.1 Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag in unserem Eigentum.

8.2 Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware mit Eigentum des Auftraggebers oder eines Dritten verbunden, vermischt oder vermengt, so werden wir entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen Miteigentümer. Führt die Verbindung, Vermischung oder Vermengung zu einem Alleineigentum des Auftraggebers, so überträgt uns der Auftraggeber schon jetzt einen Miteigentumsanteil im Verhältnis des Wertes der Ware unter Eigentumsvorbehalt zu dem anderen Eigentum im Zeitpunkt der Verbindung, Vermischung oder Vermengung. Die nach den vorstehenden Regelungen in unserem Eigentum oder zumindest Miteigentum stehende Sache hat der Vertragspartner unentgeltlich zu verwahren.

IX. Haftung, Gewährleistung, Herstellergarantie

9.1 Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die Sie nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.

9.2 Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware. Dabei müssen Sie uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren. Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

9.3 Sie können Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche nach Maßgabe der folgenden Absätze geltend zu machen.

9.4 Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Ferner haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist, haften wir uneingeschränkt nach dessen Vorschriften.

9.5 Wir haften auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern wir eine solche bezüglich des gelieferten Gegenstands abgegeben haben. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die von uns garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der von uns gelieferten Ware ein, so haften wir hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von unserer Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.

9.6 Beruht ein Schaden aufgrund von Verzug oder wegen eines Mangels auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Auftraggeber regelmäßig vertrauen dürfen, so ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen.

9.7 Weitergehende Haftungsansprüche gegen uns bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der von Ihnen gegen uns erhoben Ansprüche.

9.8 Es gilt zusätzlich: Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet, dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.

9.9 Etwaige Garantieerklärungen von Herstellern, die über unsere eigene Gewährleistungspflicht hinausgehen, geben wir ohne eigene Verpflichtung weiter.

Widerrufsbelehrung für Privatpersonen

Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren:

Das Widerrufsrecht gilt nicht für gewerbliche Kunden

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren – bei mehreren Waren: die letzte Ware – in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns der

CET Technology GmbH

Flurstraße 2a,91475 Lonnerstadt

Telefon: 09193 / 50 817 0

Fax: 09193 / 50 817 19

E-Mail: info@cet-technology.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, oder wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren i.H. von 500 EUR. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsbelehrung für die Erbringung von Dienstleistungen:

Das Widerrufsrecht gilt nicht für gewerbliche Kunden

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

CET Technology GmbH

Flurstraße 2a,91475 Lonnerstadt

Telefon: 09193 / 50 817 0

Fax: 09193 / 50 817 19

E-Mail: info@cet-technology.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An die

CET Technology GmbH

Flurstraße 2a,91475 Lonnerstadt

Fax: 09193 / 50 817 19

E-Mail: info@cet-technology.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag2 über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen(*):

Bestellt am (*), erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s

Unterschrift des/der Verbraucher(s), nur bei Mitteilung auf Papier

Ort, Datum

* Unzutreffendes bitte streichen.